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	<title>Olivers Betrachtungen &#187; Diplomatie</title>
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		<title>Verstand und Verstaendigung</title>
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		<pubDate>Tue, 10 Nov 2009 17:59:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Oliver</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Diplomatie]]></category>
		<category><![CDATA[Israel]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich muss gestehen, dass ich mich auf anruechige Weise an der Voelkerverstaendigung beteilige. Nicht, dass es mir am Herzen liegt mein Heimatland in positives Licht zu stellen, doch gibt es zu Anlaessen wie dem deutsch-israelischen Netzwerkforum stets jene Art von Unterhaltung, der ich seit meiner Sozialpaedagogenzeit immer wieder bedarf. Dieses maechtig aufgedonnerte Blabla, die Beschwoerung [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich muss gestehen, dass ich mich auf anruechige Weise an der Voelkerverstaendigung beteilige. Nicht, dass es mir am Herzen liegt mein Heimatland in positives Licht zu stellen, doch gibt es zu Anlaessen wie dem <a href="http://www.idg.org.il/events/2009/networkingforum/invitation_flyer.pdf">deutsch-israelischen Netzwerkforum</a> stets jene Art von Unterhaltung, der ich seit meiner Sozialpaedagogenzeit immer wieder bedarf. Dieses maechtig aufgedonnerte Blabla, die Beschwoerung von Synergieeffekten, Darlegung von Schnittstellen. Natuerlich um einiges praechtiger insziniert als die AGs und Netzwerkbemuehungen in der Jugendarbeit, doch im Prinzip sehr aehnlich. Das deutsch-israelische Netzwerkforum wurde veranstaltet von der deutsch-israelischen Gesellschaft, einem zweifellos moralisch integeren Verein, der aufrichtig Pro-Israelisch ist, und fand im Goethe Institut statt. Ich war dabei, um mich von jener gewaltigen Anstrengung zu ueberzeugen, den verschiedenen Aktivitaeten im Bereich des deutsch-israelischen Austausches ein gemeinsames Forum zu geben. Zum Auftakt hat seine Exzellenz der Botschafter gegruesst und dann haben viele Menschen von Rang und Namen auf dem Podium diskutiert. Danach folgetn Workshops und der, den ich besucht habe, fand im &#8220;Raum Frankfurt&#8221; statt. Der Direktor vom <a href="http://www.yifc.org/">Young Israeli Forum for Cooperation</a> war Moderator und hat mit ausufernden Erklaerungen und Kreisdiagrammen das Bemuehen seiner Organistion um Frieden in Nahost und die Verbesserung israelisch-europaeischer Beziehungen dargelegt. Teilnehmergemischte interkulturelle Projekte, das Crack der NGO-Branche, wurden vorgestellt und ambitionierte Plaene ausgebreitet. Auf der Schiene der israelisch-europaeischen Kooperation soll eine Art Dachorganisation von NGOs gegruendet werden um die Zivilgesellschaften beider Seiten in Austausch zu bringen. Ich bitte um Nachsicht, wenn ich die Plaene der Verstaendigungsjunkies nur so gut widergeben kann, wie ich sie selbst verstanden habe. Kurzum plant die Organisation Voelkerverstaendigung 2.0 in grossen Stil. Nun stellt sich der geplanten Kooperationsplattform aber ein Problem. Mehrere europaeische NGOs weigern sich einer Dachorganisation israelischer und europaeischer NGOs beizutreten, wenn der Nahostkonflikt darin nicht gebuehrend zur Sprache kommt. Problematisch fuer das Vorhaben, da viele Israelis den Nahostkonflikt nicht mit Europaeern diskutieren moechten. In einer vorangegenagenen Diskussionsveranstaltung hat ein Repraesentant des <a href="http://www.biu.ac.il/Besa/">Begin Sadat Center</a>fuer strategische Studien formuliert, dass der Konflikt nur Israelis und Palaestinenser angeht. Eine solche Einstellung ist natuerlich unvereinbar mit dem Draengen der Europaeer, den Nahostkonflikt mit ihnen zu diskutieren. Was tun? Die Frage, die dem Direktor des Kooperationsforums einige Kopfschmerzen zu bereiten scheint, wurde zum Thema des workshops. Um es gleich vorwegzunehmen war das Fazit der Diskussion eineinhalb Stunden spaeter, dass man sich zunaechst seiner eigenen Einstellung kritisch bewusst werden muss und dann erst in Dialog kommen kann und dieser aber &#8211; wunder wer &#8211; ganz furchtbar wichtig ist. Trotzdem fanden sich in dem Geschwaetz, dass dazwischen lag, einiges dialektisch unterhaltsames. Die anwesenden Europaeer,waren Deutsche, die Israel gegenueber sympathisch eingestellt sind und versucht haben aus dieser Einstellung heraus zu ergruenden, warum es ihren Landsleuten ein solch brennendes Beduerfnis ist, Israel in erster Linie mit dem Nahostkonflikt zu assoziieren. Europaeer &#8211; und hier wurde stets am Beispiel von Deutschen explifiziert &#8211; muessen sich zwangslaeufig ein falsches Bild von Israel machen, da sie in den Nachrichten und Zeitungen stets nur im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt ueber Israel erfahren. Womit die Vorbehalte der Europaeer mit Israelis zu kooperieren, ohne den Nahostkonflikt zu diskutieren, erklaert wurden.<br />
Ich habe mich selbst schon gefragt, warum es Europaeern ein so starkes Beduerfnis ist, in Hinblick auf den Nahostkonflikt, Israel zu massregeln und abzustrafen. Es waere blauaeugig anzunehmen, dass es den Europaeern mit ihrer Obsession den Nahostkonflikt mit Israelis zu diskutieren um etwas anderes als Tadel ginge. Selbst dem workshop war das klar, wenn es auch nicht ausgesprochen wurde im &#8220;Raum Frankfurt&#8221;.</p>
<p>Vielmehr wurde eroertert, dass der Nahostkonflikt einer Verstaendigung von Europaeern und Israelis so lange im Wege steht, wie Europaeer ein falsches Bild von Israel in den Medien vermittelt bekommen. Mehrere Deutsche haben dargelegt, wie ueberascht sie waren, Israel anders anzutreffen, als sie es vermutet haben. Viele Israelis haben beklagt, dass sie in deutschland oft fuer Israels Rolle im Nahostkonflikt an den Pranger gestellt wurden.</p>
<p>Ist es aber tatsaechlich das mediale Zerrbild von Israel, dass es den Europaeern unmoeglich macht, abseits des Nahostkonflikts mit Israel eine Zivilgesellschaft zu assoziieren, die sich mit Problemen wie Umwelt, Altersvorsorge, Verkehr, Bildung usw. beschaeftigt.</p>
<p>Dass es auch in Israel eine gruene Bewegung gibt, Sozialisten, Veganer und was sonst zur modernen Welt gehoert, scheint ganz offensichtlich viele Europaeer nicht davon abzubringen im Kontakt mit Israelis stets ohne Umschweife auf den Nahostkonflikt zu kommen.</p>
<p>Es wurde festgehalten, dass in der Medienlandschaft Verwertungszwaenge herrschen, die immer wieder auf ein Neues eine Berichterstattung zeitigen, die nach dem Geschmack der Leser und anderer Nachrichtenkonsumenten ist. Das haben selbst die anwesenden Jusos zu meinem Erstaunen schon erkannt. Woraus zu ergruenden war, was den Leser interessiert. Der Leser wuenscht Konflikt und Knall auf Peng, wodurch die klare Sicht auf Israel versperrt wird und nur dort Einblicke gewaehrt werden, wo scharf geschossen wird. Das waere eine brauchbare Erklaerung. Ich teile sie aber nicht.</p>
<p>Herr Jessen von der Welt hat den Hinweis eingebracht, dass der Nahostkonflikt die hoechsten Wegzapraten im deustchen TV hat. Das war sehr interessant, da ich beim Lesen der grossen Tageszeitungen im Internet feststelle, dass jeder Bericht zu Nahost in die Charts der meistkommentierten Artikel katapultiert wird. Die emotionale Anteilnahme breiter Schichten deutscher Nachrichtenkonsumenten an den Geschehnissen hier, bedingt ganz augenscheinlich eine ueberproportionale Nahost Berichterstattung, die jenen Teil der Nachrichtenkonsumenten, die keine Nahost-Obsession hegen, zum Wegzappen zu draengen scheint.</p>
<p>Ich habe auf den ausgepraegten sekundaeren Antisemitismus in Europa und v.a. in Deutschland verwiesen, da meiner Meinung nach nicht die schlicht sensationelle Lust am blutigen Konflikt dasProfil der Nahostberichterstattung schaerft. Ich denke nicht, dass die Berichterstattung das Israel-Bild praegt, sondern das Gegenteil der Fall ist. Das antiisraelische Ressentiment ist auf staendiger Suche nach Indizien fuer sein verzertes Nahost-Bild bzw. Weltbild. Der Journalist kann sein Produkt nur dann gewinntraechtig platzieren, wenn er eine Rezeption zulaesst, die das antiisraelische Ressentiment der Konsumenten kitzelt.</p>
<p>Ich moechte ein Beispiel geben. Von Gestern, dem deutschdeutschen Gedenktag zu 20 Jahre Mauerfall. In der Zeit erschien unter allerlei Ehrerbietung an den Durchbruch 1989 ein Artikel mit dem unpoetischen Titel Palästinenser reißen Segment der Mauer nieder. Obwohl es bei Weitem nicht das erste und sicher nicht das letzte Mal war, dass Aktivisten Hand an die Sperranlage gelegt haben, war es sicher kein Zufall, dass die Aktivitaet es gerade an solch historischem Tag fast ganz nach oben auf zeit.de gebracht hat. Obwohl angenommen werden muss, dass die Zeit Redakteure nuechtern genug sind, zwischen dem einen Mauerfall und dem anderen keinen Zusammenhang, ausser dem rein physischen Entstehen einer Luecke, zu sehen. Wie sie auch gebildet genug sein werden, zwischen der einen und der anderen Mauer kein gemeinsames Fundament auszumachen. Doch scheint die Verlockung in den Redaktionsstuben zu stark gewesen zu sein, diese liderliche Assoziation zwischen den Mauern anzubieten, bzw. der Anschauung weiter Teile der Leserschaft Zucker zu geben. Und die Kundschaft hat angebissen. Heute ist der kurze Artikel bereits der meist kommentierte. Es war nicht anders zu erwarten. Zaehlen sie einmal das Wort Apartheid in den Kommentaren zu vorangegangenen Berichten ueber Israel.</p>
<p>Zurueck zu den NGOs und dem Sekundaerern Antisemitismus. Ich habe versucht zu erlaeutern, dass dieser in manche NGO-Charta, u.a. in die der Globaisierungskritiker, eingearbeitet ist. Natuerlich fehlen mir da die Worte eines Grigat, und so wurde der Aspekt nicht fuer wuerdig empfunden diskutiert zu werden, und eigentlich ist es auch nicht angebracht ueber den bloedsinnigen workshop hier so viele Worte zu verlieren. Doch haben mich nach dem workshop gleich zwei Israelis aufgesucht, um mich zu fragen, ob denn wirklich eine Mehrzahl von deutschen Anti-Israelische Ressentiments antisemitischer Faerbung pflegt. Urteilen sie selbt, angesichts von Umfragen, die besagen, dass die Haelfte der Deutschen der Meinung ist, <a href="http://www.honestly-concerned.org/Heitmeyer.htm">die Israelis wuerden mit den Palaestinensern umspringen, wie die Nazis mit den Juden.</a></p>
<p>Am Abend des Netzwerkforums haben dann die Dienststellenleiter der verschiedenen deutschen Parteistiftungen auf Englisch ueber das Ergebnis der Bundestagswahl diskutiert. Bei den Fragen aus dem Publikum hat ein Israeli mir aus der seele gesprochen, als er gefragt hat &#8220;why the hell should Israel care for what Germany thinks?&#8221; als die Haltung eines CDU/FDP regierten Deutschland zum Nahostkonflikt ergruendet wurde. Der Direktor der Friedrich Naumann Stiftung in Tel Aviv, Parteifreund von Westerwelle war der Ansicht, dass Israel sich zu viel erlaubt.</p>
<p>Einige Tage nach dem Netzwerkforum hat es mich noch einmal in den &#8220;Raum Frankfurt&#8221; verschlagen. Zu einer Buchvorstellung. Igal Avidan zeichnet ein authentisches Bild von inem Staat, der sich selbst sucht. Ein Haufen linke Aktivisten kommen zu Wort und Ehren, eine Reihe pseudosignifikanter Konflikte im Kleinen werden aufgefuehrt. Dabei gibt es viele Menschen, die zu befragen es sich mehr lohnen wuerde, wenn das ernsthafte Interesse geboten waere, die israelische Seele zu erkunden. Viele Menschen muessten es auf jeden Fall sein, da Israel so viele Gesichter hat, dass wir, die wir aus einer Gesellschaft mit strenger Leitkultur kommen, uns nur wundern koennen ueber den Schmelztigel der Kulturen hier. Ein Eindruck, der auch auf meine Gaeste stets den staerksten Eindruck macht.<br />
Ein israelischer Journalist hat zu recht angemerkt, dass Avidan seine Gespraechspartner zu subjektiv ausgewaehlt, als dass er objektive Geltung erlangen koennte mit seinem Israel-Bild.</p>
<p>Dabei wuerde es sich auf jeden Fall die Muehe lohnen, sich mit den Menschen hier zu unterhalten, um etwas ueber die israelische Seele zu erfahren. Wenn nur der Versuchung widerstanden wird, stets nur aufgeblasene Schwaetzer der verblassenden Linken um ihre Meinung zu bitten, um ein authentisches Bild zu zeichnen.</p>
<p>Ich schlage zwei BewohnerInnen aus einem Moshav im Norden vor. Zwei Menschen, die der Masenvernichtung der Juden durch die Deutschen entkommen sind. Ueberlebende des Konzentrationslagers Ausschwitz, die nach ihrer Befreiung durch Europa geirrt sind, um schlieslich in einem yugoslawischen Hafen ein ueberladenes Schiff zu besteigen um in Eretz Zion neu anzufangen. Ein Schritt ohne Alternative. Vor der Kueste des ersehnten Landes wurden sie abgefangen und auf Zypern interniert, bevor sie nach einjaehrigem Aufenthalt dort es doch geschafft haben, ueberzuschiffen. Durch verschiedene Auffanglager geschleusst wurden, mehrfach ,von den Englaendern entwaffnet den Angriffen arabischer Milizen ausgesetzt. Schliesslich in einem Kibbutz im Zentrum gelandet sind, wo sie die Ausrufung des juedischen Staates durch Ben Gurion am Radio im Versammlungsraum des Kibbutz mit Freudentraenen aufgenommen haben. Ein Staat, von Juden regiert. Auf die Freude folgte die Ernuechterung. Am naechsten tag sahen sie sich bereits in einem Krieg, der ueber den eben gegruendeten Staat in form mehrerer arabischer Armeen hereinbrach, denen es um nicht weniger als die Vernichtung der Heimstaette der Juden ging. Nach acht Jahren im Kibbutz sind sie in einem Moshav im Norden ansaessig geworden. Viele Kriege, die dem juedischen Staat aufgezwungen wurden, folgten, doch leben ihre Enkel heute in einem freien Staat. Eine Freiheit, die noch immer der Verteidigung bedarf. Meine Freunde in jenem Moshav, Maccabi Haifa Fans in meinem Alter, haben selbst schon einige Kriege miterlebt. Das Prinzip der eliminatorischen Gesinnung ist den Feinden des juedischen Staates seit dessen Gruendung nicht abhanden gekommen. Der Dienst in der Armee ist Pflicht und Ueberzeugung. Auch und gerade unter den Kibbutzniks und Moshavniks, die schon immer links waren und dem palaestinensischen Staat das Wort geredet haben, bis die Losung &#8220;Land fuer Frieden&#8221; im Kassamhagel besiegelt wurde. Ich war zu einem feierlichen Abendessen im Moshav eingeladen. Ein Enkel der Holocaustueberlebenden hat seinen Armeedienst abgeleistet und ist nun in der Reserve. Sein Vater hat eine amerikanische Juedin aus Brooklyn geheiratet und seine Tante ist inzwischen geschieden, Kuenstlerin und Lebefrau. Seine Cousins und Cousinen haben ihren Armeedienst schon abgeleistet, einer hatte sich weitere Jahre als Offizier verpflichtet. Sie bilden sich derzeit in der Ingineurskunst, chinesischer Medizin bzw. Design. Hinter der augenscheinlichen Normalitaet eines unspektakulaeren Abends liegen die besonderen Umstaende des Lebens in Israel. Wie die ueberwaeltigende Mehrheit der Israelis haben sie den Waffengang gegen die Hisbollah und Hamas unterstuetzt. Der Offizier war in den Libanon abkommandiert. Bei Tisch wurde ueber Kuchenrezepte, Computerprobleme, das Wetter, ein Theaterstueck und Urlaubsplaene konversiert. Allerweltsthemen. Es ist schwer zu vermitteln, dass die Israelis es einerseits bedauern mit den Nachbarn im Unfrieden zu leben und aber zu keiner Zeit bereit sind die Verteidigung ihrer Existenz gegen die Moerderbanden und Gottesstaaten in der Region aus der Hand zu geben. Die Notwendigkeit vom Staat und seiner Armee geschuetzt zu werden, aktualisiert sich fast taeglich. Andererseits sind die Menschen nicht bereit, dem Dauerkonflikt mehr Platz in ihrem Leben einzuraeumen als er notwendiger Weise beansprucht. Wer ein authentisches Bild der israelischen Gesellschaft zeichnen moechte, sollte das beruecksichtigen. Es ist ein famoses und zugleich ungewuerdigtes Phaenomen, dass die Israelis, Auge in Auge mit eliminatorisch gesinnten Antisemiten, eine solch vitale Demokratie pflegen.</p>
<p>Im Moshav steigt ueberigens einmal die Woche auf ein Fussballspiel, bei dem sich eine Auswahl des Genossenschaftsdorfs einem Team aus Beduinen der umliegenden Beduinendoerfer entgegensieht.</p>
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		<title>Stillgestanden.Frieden.Marsch pt.1</title>
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		<pubDate>Sat, 14 Mar 2009 10:18:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Oliver</dc:creator>
				<category><![CDATA[Krieg und Terror]]></category>
		<category><![CDATA[Diplomatie]]></category>
		<category><![CDATA[Hamas]]></category>
		<category><![CDATA[Israel]]></category>
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		<description><![CDATA[Der unvermeidliche Wolfgang Gehrke hat am Tag nach den Wahlen zum israelischen Parlament davor gewarnt, dass der Rechtsruck in Israel den Friedensprozess im Nahen Osten gefaehrde. Er fordert von Deutschland, endlich mit der Hamas zu reden.
Juergen Trittin stoesst ins gleiche Horn und sieht mit dem Sieg der Rechten die Gegner einer Friedensloesung gestaerkt.
Nach Treffen mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der unvermeidliche Wolfgang Gehrke hat am Tag nach den Wahlen zum israelischen Parlament <a class="postlink" href="http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1202185780">davor gewarnt</a>, dass der Rechtsruck in Israel den Friedensprozess im Nahen Osten gefaehrde. Er fordert von Deutschland, endlich mit der Hamas zu reden.<br />
Juergen Trittin <a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E725BF1FDF06A46D4963F2415A2FA09E3~ATpl~Ecommon~Scontent.html">stoesst ins gleiche Horn</a> und sieht mit dem Sieg der Rechten die Gegner einer Friedensloesung gestaerkt.<br />
Nach Treffen mit der Hizbollah und <a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/Doc~EFF77EE206E8F4D3DA016D60C25113EEB~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Forderungen nach Einfuehrung eines muslimischen Feiertags</a> in Deutschland, macht sich auch Trittin dafuer stark mit der Hamas zu reden. Die heuer aufgestellten Forderungen nach Anerkennung Israels und Gewaltverzicht sollen Gespraechen mit der Hamas nicht mehr im Wege stehen. Sie bleiben fuer Trittin allerdings selbstverstaendliche Voraussetzungen der vollen Anerkennung einer palaestinensischen Regierung unter Beteiligung der Hamas. Kurz gesagt sollen die Forderungen aufs Abstellgleis geschoben werden um die Hamas zum Verhandlungspartner zu machen. Bevor die Forderungen nach Anerkennung Israels und Gewaltverzicht zur Symbolik degradiert wurden, lagen sie fuer wenige Monate dem Boykott einer Hamas-Regierung zu Grunde, die klar gemacht hat,  dass Regierungsverantwortung keine Abstriche an der Ausrichtung der Organisation nach sich zieht. Selbst Europaeer haben zugestimmt den Geldstrom in die Haende der Radikalislamisten zu unterbinden.<br />
Obwohl mit TIM ein Weg gefunden wurde, die Palaestinenser weiter auszuhalten, haben sich Europaeer mit den Vorwuerfen herumgeplagt, mit dem Boykott von Hamas das Leid der Palaestinenser in Kauf zu nehmen. Statt von den Zerstoerungsabsichten gegenueber Israel Abstand zu nehmen, hat Hamas im Verbund mit UN-Organisationen auf den Klassiker einer drohenden humanitaeren Katastrophe gesetzt. Das Experimentieren mit Forderungen, die nicht nur selbstverstaendlich, sondern auch Ernst gemeint sind, hat sich so fuer Europaeer als peinigend erwiesen.</p>
<p>Als Hamas in Mekka einer Einheitsregierung mit der Fatah zugestimmt hat, haben die Europaeer <a class="postlink" href="http://www.amb-norwegen.ch/policy/Palestinia+anerkennung.htm">eine Moeglichkeit</a> geahnt, sich zurueck in die Rolle des unkritischen Unterstuetzers palaestinensischer Machthaber zu manoevrieren und an diese wieder haufenweise Geld zu schaufeln.  Die Forderungen nach Gewaltverzicht und Anerkennung Israels konnten <a class="postlink" href="http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/597379/">endlich verwaessert</a> und zur Seite geschoben werden.</p>
<p>Die, auf den Zirkus der Einheitsregierung gefolgte, blutige Uebernahme aller Macht im Gaza und der Raketenterror gegen Israel hat Hamas nicht davon abhalten koennen, sich aus der internationalen Isolation zu befreien. Europa hat Einheitsregierung als Losung ausgegeben die Forderungen nach Anerkennung Israels und Gewaltverzicht, die den Aktueren einer solchen Einheitsregierung urspruenglich zu Gebot standen, unter den Teppich gekehrt. Bereits heute treibt sich der <a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/1069774.html">britische Parlamentarier Galloway</a> als Vorreiter des altneuen Appeasements gegenueber Radikalislamisten im Gaza herum.</p>
<p>Seit dem Sieg des nationalen Lagers bei den israelischen Parlamentschaftswahlen gehen die Schuldzuweisungen fuer die Misere der Palaestinenser wieder in die gewohnte Richtung. Waehrend eine palaestinensische Regierung unter Beteiligung der Hamas hofiert wird, bevor die sich konstituert hat, gelten nun Likud und Israel Beitanu als bedeutendstes Hindernis fuer den Frieden im Nahen Osten.</p>
<p>Liebermann, der <a class="postlink" href="http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2009/02/26/AR2009022602806_3.html">gegenueber der Washington Post</a> seine Bereitschaft erklaert hat, sein Haus in der Siedlung Nokdim zu raeumen, wenn eine Zwei-Staaten-Loesung erreicht wird, gilt inzwischen als groesseres Hindernis fuer den Frieden als die die vom Iran unterstuetzte Hamas, die Israel nach der schieren Existenz trachtet.</p>
<p>Pierre Heumann hat bereits zwei Tage vor den Wahlen im Spiegel geschrieben, dass die sich abzeichnende Verschiebung der Kraefteverhaeltnisse eine friedliche Loesung des Nahostkonflikts erschweren wuerde. Ich habe noch vor der Spaetschicht ein Feedback geschrieben, in dem ich darauf verwiesen habe, dass die Gleichsetzung der israelischen Rechten mit einem Hindernis fuer den Frieden in der Vergangenheit hinreichend widerlegt wurde. Ich habe mich auf Begin bezogen, der lange ein ausgemachter Gegener von Land fuer Frieden war, und sich zwei Jahre nach dem ueberaschenden Israel-Besuch von Sadat in einem Friedensvertrag dazu verpflichtet hat die Sinai-Halbinsel an Aegypten zu uebergeben und alle israelischen Siedlungen dort zu raeumen. Und natuerlich habe ich mich auf Sharon bezogen, der als einziger israelischer Politiker die Herausforderung schultern konnte, den Gaza-Streifen zu raeumen. Kein anderer israelischer Politiker haette diesen Rueckzug durchgesetzt. Obwohl eine absolute Mehrheit der Israelis bereit war Land fuer Frieden zu tauschen, waren die Bilder des einsitigen Rueckzugs dramatisch. Ich war zu der Zeit selbst in Israel und kann mich an die Rezeption der verstoerenden Bilder erinnern, die durch die Raeumung produziert wurden. Nur Sharon, der als Fuersprecher der Siedlungsbewegung bekannt war, konnte als Ministerpraesident die Aufloesung aller israelischen Siedlungen im Gaza planen und die Raeumung juedischer Siedler durch die israelische Armee durchsetzen.</p>
<p>Am selben Abend hat Zeev Avrahami beschrieben, warum in <a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,606054,00.html">Israel die Falken den Frieden</a> bringen. Er sieht allein die politische Rechte in der Lage Land fuer Frieden zu tauschen.</p>
<p>Wer die israelische Politik durchforstet, um zu einer Einschaetzung der Chancen fuer den Frieden in Nahost zu kommen, findet queer durch das politische Spektrum Anschlusspunkte fuer einen Friedensprozess.</p>
<p>Ueber den Friedenswunsch der Israelis gibt die <a class="postlink" href="http://www.zionismus.info/grundlagentexte/israel/begin.htm">Rede von Begin</a> 1978 vor der Knesset Aufschluss.</p>
<p>Dass trotz der Anerkennung der legitimen Rechte des palaestinensischen Volkes durch Begin in Camp David 1978 und der wiederholten Anerkennnung dieser Rechte 1993 in Oslo keine substantielle Aenderung im &#8220;israelisch-palaestininensichen Konflikt&#8221; erreicht wurde, liegt vor allem daran, dass die Palaestinenser bisher noch jede Offerte – von rechten und linken Regierungen in Israel- als Anreiz verstanden haben, statt einem satten Stueck vom Kuchen nach der ganzen Baeckerei zu verlangen.</p>
<p>Wo die Hamas keinen Kompromis auch nur in den Grundzuegen bereit ist zu diskutieren und die Fatah seit Jaren Kompromissbereitschaft signalisiert, ohne sich zu bewegen, lastet der Druck der Diplomatie auf <img class="alignright size-medium wp-image-125" title="mit_freundlicher_unterstuetzung" src="http://www.derpartisan.com/wp-content/uploads/2009/03/mit_freundlicher_unterstuetzung-225x300.jpg" alt="mit_freundlicher_unterstuetzung" width="225" height="300" />Israel. Wo die Palaestinenser nicht dazu zu bewegen sind, dem Ruf nach einem eigenen Staat auch nur die geringsten Anstrengungen in Richtung Verwirklichung dieses Staates folgen zu lassen, werden die Israelis in die Pflicht genommen. Obwohl die Zwei-Staaten-Loesung als Schluessel zum Frieden in Nahost gilt, scheint es unmoeglich, dass die Palaestinenser als Voraussetzung fuer die Errichtung eines eigenen Staates der Gewalt abschwoeren und sich dazu verpflichten dem jahrelang herangezuechteten dschihaddistischen Geist in den Gebieten entgegen zu wirken.</p>
<p>Obwohl der Gewaltverzicht die Palestinenser direkt zu einem eigenen Staat fuehren wuerde, wurde nie darauf hingewirkt, den dschihadistischen Geist als verbindendes Element der palaestinensischen Gesellschaft zu konfrontieren und durch einen zivilen Zusammenhang zu ersetzen. Die Tag- fuer Tagsynchronisation in den palaestinensischen Gebieten gibt wenig Hinweis auf eine moegliche Uebernahme von Verantwortung fuer einen eigenen Staat.</p>
<p>Wo die Palaestinenser unabhaengig von den Wegen, die sie gehen, von der Staatengemeinschaft ausgehalten und ueber die <a class="postlink" href="http://www.lizaswelt.net/2009/01/die-htschelkinder-der-un-i.html">UNO rundumversorgt</a> werden, koennen sie auch auf Irrwegen wandeln. Sie koennen sich auch jahrzehntelang im Kreis drehen mit ihren Vorstellungen, doch noch die Herrschaft ueber das ganze Land zu erlangen.</p>
<p>Die Errichtung eines palaestinensischen Staates im Rahmen einer Zwei-Staaten-Loesung laesst die Emotionen in den palaestiensichen Gebieten nicht gerade hochkochen. Eine Existenz an der Seite Israels wurde nach palaestinensischer Ideologie einem Verzicht auf einen Grossteil der besetzten Gebiete gleichkommen.</p>
<p>Begin haette den Palaestinensern einen Staat in Aussicht gestellt. Doch statt sich <a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,582281,00.html">in die Fussspuren von Sadat</a> zu begeben und mit den Israelis Land fuer Frieden zu tauschen, wurde Sadat als Verraeter angesehen und seine Ermordung gefeiert. An der Vorstellung, wonach ein Staat an der Seite von Israel einem Verrat gleichkommt, hat sich wenig geaendert.</p>
<p>Ohne Zweifel spielt den Palaestinensern in die Karten, dass nahezu jeder Politiker den Ehrgeiz hat, den Nahostkonflikt zu loesen um in die Geschichtsbuecher einzugehen. Eine der letzten Heldentaten, die heute in der Politik noch moeglich sind. Und selbst wenn der ganz grosse Durchbruch nicht erreicht wird, winken jene Erfolge, die sich erst viel spaeter als symbolisch herausstellen.</p>
<p>Bush hat einen sehr spaeten Versuch unternommen, den Nahostkonflikt zu loesen. Obwohl die zum Ende seiner Amtszeit intensivierte Terrorbekaempfung im Irak Fruechte getragen hat, war der durch Annapolis verfolgte Ansatz in Hinsicht auf die Palaestinenser Appeasement, dem selbst die Europaeer Beifall gezollt haben. Ein Jahr wurde fuer die Schaffung des palaestinensischen Staates veranschlagt und Condi ist dutzende Male hier eingeflogen um Druck auszuueben. Auf Israel. Der Ansatz ist die Regierungszeit eines Ministerpraesidenten gefallen, der in Israel nicht mehr viele Freunde zu verlieren hatte und dankbar war, in Washington noch etwas Gefallen zu finden. Ohne sich um Rueckhalt in der israelischen Bevoelkerung kuemmern zu muessen, konnte er Abbas das Blaue vom Himmel versprechen. Bitter nur, dass einmal angedachte Zusagen der Israelis von der Weltgemeinschaft gleich zur Ausgangslage fuer die naechste Runde gemacht werden, waehrend man den Palaestinensern stets nachsieht, dass sie sich ueberhaupt nicht erst bewegen.</p>
<p>Um Kluft zwischen der aeusserst moderaten israelischen Position und den extremen palaestinensischen Forderungen zu verkleinern, verlangen die Vermittler staendig &#8220;schmerzhafte Zugestaendnisse&#8221; von Israel. Damit kommt der Prozess zwar nie wirklich voran, erweckt aber zumindest den Anschein. Wuerde zunaechst die Positionen selbst der <a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/923076.html">als &#8220;gemaessigt&#8221; eingestuften Palaestinenser</a> zur Debatte gestellt, waere schnell das Ende des diplomatischen Prozesses erreicht.</p>
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